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Schwieriger Polizeieinsatz bei der Räumung der Harniskaispitze

Zur Debatte im Innen- und Rechtsausschuss über den Polizeieinsatz bei der Räumung der „Luftschlossfabrik“ in Flensburg erklärt die polizeipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Simone Lange:

Die heutige Anhörung zum Einsatz der Polizei bei der Räumung des Geländes Harniskaispitze in Flensburg hat bestätigt, dass die Landespolizei im Rahmen der Amtshilfe zu diesem sehr schwierigen Einsatz verpflichtet war. Dafür gilt allen eingesetzten Polizeikräften Dank und Respekt, denn schon die Vorbereitungen auf diesen Einsatz haben die Kräfte mindestens einige Tage, eher aber über Wochen gebunden.

Seitens des Innenministeriums wurde heute transparent aufgezeigt, wo die Schwierigkeiten des Einsatzes lagen und dass über die aktuell bestehenden Ermittlungsverfahren sowohl gegen Polizeibeamte als auch am Einsatz beteiligte Personen keine Auskunft gegeben werden kann. Das ist auch gut so, denn es gilt die Unschuldsvermutung.

Alle weiteren Fragen im Zusammenhang mit der Räumung sind aus meiner Sicht durch die Ratsversammlung in Flensburg zu klären.