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Opposition macht nur Klamauk

Zu den Anwürfen der Fraktionsvorsitzenden von FDP und CDU gegen den Ministerpräsidenten erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner:

Bereits die heutige Debatte über die Anträge zu den Asylpaketen erweckte den Eindruck, dass die Opposition den ausgefallenen politischen Aschermittwoch nachholen wollte – das Niveau der Redebeiträge und insbesondere auch der Pressemitteilungen des heimlichen und echten Oppositionsführers war stillos und anmaßend; so disqualifizieren sie sich selbst.

Die Küstenkoalition mit Ministerpräsident Albig und den Ministerinnen und Ministern verfolgt eine Flüchtlingspolitik, die angesichts der großen Herausforderungen das Land zusammenhält und für die schwierige Situation pragmatische Lösungen findet. Die Opposition hat offensichtlich keinerlei inhaltliche Alternativen zu bieten, sondern ist auf Sachebene ein Totalausfall. Und das versucht sie mit Klamauk zu kaschieren.