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Eine neue Vision für die Ostseekooperation

Zum Ostseebericht erklärt der Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion, Bernd Heinemann:

Die Ostseeregion ist über lange Jahre ein Modell multiregionaler Zusammenarbeit. Diese Entwicklung ist aber ein wenig ins Stottern geraten. Die Interessen der Nationalstaaten und ihrer Regionen haben sich inzwischen ein ganzes Stück verschoben. Das liegt zum einen sicher an der Intervention Russlands in der Ukraine, aber auch an den Kriegen im Mittleren Osten und an den rechtspopulistischen Parteienentwicklungen in den Ostseeanrainerstaaten. Gleichwohl ist die Ostseeregion immer noch eine der wettbewerbsfähigsten Regionen der Welt. Deshalb muss uns allen daran gelegen sein, eine neue Vision für die Ostseekooperation zu entwickeln, um auch in Zukunft gut zusammenarbeiten zu können.

Eine wichtige Rolle in diesem Prozess spielt unsere Jugend. Deshalb müssen Jugendbegegnungen, die der Landesjugendring sehr verantwortlich mitgestaltet, verstärkt gefördert werden. Schulkooperationen muss es in Zukunft insbesondere auch mit Russland geben. Eine wichtige Herausforderung ist und bleibt die Jugendarbeitslosigkeit, mit der die meisten Ostseestaaten zu kämpfen haben. Die Stimme unserer Jugend muss an den Strukturen der Ostseekooperation beteiligt werden. Dafür braucht es mehr Austausch unter den Jugendlichen, was zugleich ein Beitrag für eine gemeinsame Ostseeidentität ist. Auch die Anerkennung der kulturellen Vielfalt in der Region ist eine große Chance für die Zusammenarbeit und die Entwicklung.  

Um im Weltmaßstab wettbewerbsfähig zu bleiben, werden wir uns in Zukunft verstärkt mit dem Thema Digitalisierung auseinandersetzen. Estland und auch unser direkter Nachbar Dänemark sind hier Vorreiter. Dazu gehört auch die eHealth-Entwicklung, bei der wir im „eHealth for Regions Netzwerk“ und mit unseren Flensburger Hochschulen vorne mit dabei sind.

Gemeinsam wollen wir fraktionsübergreifend eine Region des Friedens, der Zusammenarbeit, der Menschenrechte und der Gleichheit für alle Gesellschaften rund um die Ostsee fördern. Dafür sind der demokratische Dialog und die soziale Gestaltung sehr wichtig. Die SPD-Fraktion wird mit einer Reise ihres Arbeitskreises Europa in der übernächsten Woche nach Kaliningrad einen Beitrag dazu leisten. Denn es ist wichtig, den Dialog gerade auf dieser Ebene nicht abreißen zu lassen, sondern weiter zu vertiefen.