Pflege durch Selbstverwaltung stärken

TOP 33, Sachstandsbericht zur Errichtung einer Pflegekammer (Drucksache 18/921)

Das Ziel ist unbefristete Beschäftigung

TOP 37: Befristete Verträge von Lehrkräften nicht mit dem Ferienbeginn enden lassen (Drucksachen 18/926, 18/948)

Landesplanung aktiv gestalten

TOP 9, 12 und 20, Gesetzentwürfe zur Landes- und Raumordnungsplanung, Antrag zu einer gemeinsamen Landesplanung mit Hamburg (Drucksache 18/885, Drs. 18/898, Drs. 18/821 Drs. 18/874)

Dauergrünland erhalten!

Zur Debatte über den Erhalt von Dauergrünland in Schleswig-Holstein erklären die Sprecherin für Landwirtschaft und ländliche Räume, Kirsten Eickhoff-Weber, und die umweltpolitische Sprecherin Sandra Redmann:

Keine Beißreflexe bei G8!

Zu „5 Jahre G8“ erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat:

Wer hat das bezahlt?

Zu der Presseerklärung der Herren Arp und Kubicki erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner, und der Vorsitzende des Arbeitskreises Inneres, Recht und Kommunales, Dr. Kai Dolgner:

Der Spieler- und Jugendschutz wird verbessert

TOP 13, Änderung des Spielhallengesetzes (Drucksache 18/918)

Den Jugendarrest konsequent pädagogisch ausgestalten

TOP 10, Jugendarrestvollzugsgesetz (Drucksache 18/891)

Weitere Aufklärung notwendig!

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zum Umfang der Beteiligung der Hamburger Anwaltskanzlei Bremer & Heller an der Erstellung von Entwürfen für Gesetze und Verordnungen zum Glücksspielrecht durch die ehemalige Landesregierung (Drucksache 18/884) erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Ralf Stegner, und der Vorsitzende des Arbeitskreises für Inneres, Recht und Kommunales, Dr. Kai Dolgner:

Ja, wir wollen Landesstraßen sanieren!

TOP 15, Errichtung eines Sondervermögens zur Sanierung und Instandhaltung von Landesstraßen (Drucksache 18/927)